Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Abgrenzung zwischen unternehmerischem Weinhandel und privater Weinversorgung; Vorsteuerabzug aus der Anschaffung eines PKW; Nachweis einer nachhaltigen wirtschaftliche Betätigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Abgrenzung zwischen unternehmerischem Weinhandel und privater Weinversorgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

• smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts

  Unternehmer

  Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit

  Allgemeiner Überblick

Papierfundstellen

• EFG 2001, 599

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

• EuGH, 11.07.1991 - C-97/90

  Lennartz / Finanzamt München III

  Auszug aus FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96

  Denn der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat mit Urteil vom 11. Juli 1991 (C-97/90, Umsatzsteuerrundschau -UR- 1991, 291) entschieden, daß ein Steuerpflichtiger, der Gegenstände für Zwecke seiner wirtschaftlichen Tätigkeit erworben hat, die Vorsteuer abziehen kann, "wie gering auch immer der Anteil der Verwendung für unternehmerische Zwecke sein mag".
• EuGH, 26.09.1996 - C-230/94

  Enkler / Finanzamt Homburg

  Auszug aus FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96

  Für die Feststellung der Nachhaltigkeit sind nach der Rechtsprechung des EuGH (Urteil vom 26.9.1996 Rs C-230/94, DStR 1986 betr.
• BFH, 12.12.1996 - V R 23/93

  Zur Unternehmereigenschaft bei der Vermietung eines Wohnmobils

  Auszug aus FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96

  Wohnmobilvermietung), des BFH (Urteil vom 12. Dezember 1996 V R 23/93, BStBl II 1997, 368) und des Finanzgerichts des Saarlandes (Urteil vom 19.1.1999 1 K 63/98, EFG 1999, 403) dann, wenn der Gegenstand des Unternehmens Anlaß zur Prüfung gibt, ob dieses auch aus privaten Gründen betrieben sein kann, die tatsächlichen Umstände der Betätigung zu vergleichen mit denjenigen, unter denen die entsprechende Tätigkeit üblicherweise ausgeübt wird.

 
• BFH, 25.03.1988 - V R 101/83

  Zur Frage der Zuordnung von Gegenständen (PKW) zum Unternehmen

  Auszug aus FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96

  Die frühere Rechtsprechung des BFH, wonach die Zuordnung zum Unternehmen dann ausscheidet, wenn der vorgesehenen Verwendung für das Unternehmen nur eine so unwesentliche Bedeutung zukommt, daß der Gegenstand insgesamt als Teil des unternehmensfremden Bereiches anzusehen ist (Urteil vom 25. März 1988 V R 101/83, BStBl II 1988, 649), dürfte damit überholt sein.
• FG Berlin, 12.12.1994 - IX 138/93

  Auszug aus FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96

  Insbesondere bei der hier vorliegenden Betätigung eines An- und Verkaufs von Wein muß berücksichtigt werden, daß der Einkauf von Wein häufig der Selbstversorgung dient und die Weitergabe eines Teils des Weinvorrates gegen Selbstkosten oder gegen einen Aufschlag im Bekannten- und Freundeskreis nicht unüblich ist (vgl. Urteile des FG Berlin vom 15.2.93 IX 324/92, JURIS und vom 12.12.1994 IX 138/93 -JURIS- zu einem als Nebenbeschäftigung betriebenen Weinhandel als einkommensteuerrechtliche sog. "Liebhaberei").
• FG Saarland, 19.01.1999 - 1 K 63/98

  Umsatzsteuer; Begriff des Unternehmers

  Auszug aus FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96

  Wohnmobilvermietung), des BFH (Urteil vom 12. Dezember 1996 V R 23/93, BStBl II 1997, 368) und des Finanzgerichts des Saarlandes (Urteil vom 19.1.1999 1 K 63/98, EFG 1999, 403) dann, wenn der Gegenstand des Unternehmens Anlaß zur Prüfung gibt, ob dieses auch aus privaten Gründen betrieben sein kann, die tatsächlichen Umstände der Betätigung zu vergleichen mit denjenigen, unter denen die entsprechende Tätigkeit üblicherweise ausgeübt wird.
• FG Berlin, 15.02.1993 - IX 324/92

  Auszug aus FG Hessen, 08.11.2000 - 6 K 4774/96

  Insbesondere bei der hier vorliegenden Betätigung eines An- und Verkaufs von Wein muß berücksichtigt werden, daß der Einkauf von Wein häufig der Selbstversorgung dient und die Weitergabe eines Teils des Weinvorrates gegen Selbstkosten oder gegen einen Aufschlag im Bekannten- und Freundeskreis nicht unüblich ist (vgl. Urteile des FG Berlin vom 15.2.93 IX 324/92, JURIS und vom 12.12.1994 IX 138/93 -JURIS- zu einem als Nebenbeschäftigung betriebenen Weinhandel als einkommensteuerrechtliche sog. "Liebhaberei").

• FG Hessen, 22.04.2009 - 6 K 2821/02

  Änderung nach § 174 Abs. 3 AO auch bei Festsetzungsverjährung - Einlagerung von …

  Dabei sind die tatsächlichen Umstände der mutmaßlichen unternehmerischen Betätigung mit denjenigen Umständen zu vergleichen, unter denen ein entsprechendes Unternehmen üblicherweise betrieben wird, wobei auch zu prüfen ist, ob nach den tatsächlichen Umständen betriebswirtschaftlich mit einem Erfolg des Unternehmens gerechnet werden konnte (Urteil des Senats vom 08.11.2000, 6 K 4774/96, EFG 2001, 599 - Weinhandel;… vgl. Stadie in Rau / Dürrwächter / Flick / Geist, UStG-Kommentar, Stand 5/2008, § 2 Rz. 392).
• FG Baden-Württemberg, 07.08.2020 - 9 K 2621/18

  Zum Vorliegen einer unternehmerischen Tätigkeit, des Vorsteuerabzugsrechts sowie …

  Der VSt-Abzug scheide vorliegend aber aus, da die nach der Rechtsprechung gebotene Gesamtschau der Gegebenheiten des Einzelfalls zum Ergebnis führe, dass die Klin keine unternehmerische Betätigung ausgeübt habe (vgl. EuGH-Urteil vom 26.09.1996 C-230/94 - Enkler, UR 1996, 418; nachfolgend: BFH-Urteil vom 12.12.1996 V R 23/93, BStBl II 1997, 368; s.a. Hessisches FG, Urteil vom 08.11.2000 6 K 4774/96, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2001, 599).